Ein fairer deutscher Beitrag an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria

Der Globale Fonds (GF) ist ein unverzichtbares Finanzierungsinstrument für die effektive Bekämpfung der drei großen Epidemien Aids, Tuberkulose und Malaria. Zu seinen Grundprinzipien gehören die Ausrichtung auf Wirksamkeit der Präventions- und Behandlungsprogramme, die Einbindung aller wichtigen zivilgesellschaftlichen Akteure und Communitys, der Fokus auf die Umsetzung menschenrechtsbasierter Ansätze, Country Ownership sowie transparente Entscheidungsprozesse einschließlich der Mittelvergabe. 2019 sagte Deutschland für die 6. Wiederauffüllungskonferenz für den Zeitraum bis 2022 eine Milliarde Euro zu. 2020 kamen Sonderzahlungen in Höhe von 150 Mio € für den vom GF eingerichteten Covid-19-Krisenreaktionsmechanismus (Covid-19 RM) zur Eindämmung der Pandemie hinzu, in 2021 nochmals 140 Mio. €. Der Mehrbedarf zur Bewältigung der Covid-19 Pandemie ist jedoch unabhängig vom Bedarf für die Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zu betrachten. Dieser Mehrbedarf darf nicht über das Kernbudget für die Programme des Globalen Fonds gedeckt werden.